AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der VAVOO AG für Online-Abonnement
(Stand: 15. Mai 2018)

  1. Anwendungsbereich
    1. Vertragsparteien des Vertrages für das Online-Abonnement (im Folgenden auch: „Vertrag“) sind die VAVOO AG (im Folgenden: „wir“) und der Kunde (im Folgenden auch: „Du“ bzw. im gesetzlichen Muster für die Widerrufsbelehrung „Sie“).
      Teil des Vertrages für das Online-Abonnement ist der Vertrag zum Erwerb des VAVOO Media Players.
    2. Unser Leistungsangebot richtet sich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
    3. Der Abschluss eines Vertrages über das Online-Abonnement unterliegt ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“). Vertragsbedingungen von Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Von unseren AGB abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir dies ausdrücklich bestätigen. Die Erbringung der Leistung in Kenntnis abweichender Regelungen stellt keine solche ausdrückliche Bestätigung dar.
  2. Zustandekommen des Vertrages
    1. Der Abschluss des Vertrages erfolgt in deutscher Sprache (Vertragssprache).
    2. Unsere Angebote zum Abschluss eines Vertrages sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, in unserem Angebot ist ausdrücklich etwas Abweichendes bestimmt.
    3. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages mit uns besteht nicht. Wir sind nur bereit, einen Vertrag abzuschließen, wenn zumindest folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
      1. Du bist unbeschränkt geschäftsfähig, insbesondere volljährig (d.h. über 18 Jahre alt).
      2. Du hast für Dich ein E-Mail-Postfach eingerichtet, worüber Du eingehende E-Mails unter gewöhnlichen Umständen abrufen kannst, und uns Deine E-Mail-Adresse zu diesem E-Mail-Postfach mitgeteilt. Deine E-Mail-Adresse wird - wie Du unter Ziffer 5.3 Abs. 4 nachlesen kannst - Dein Benutzername für Deinen VAVOO-Account.
      3. Du bist mit der Geltung unserer AGB einverstanden.
    4. Soweit wir Dir anbieten, Verträge auf unserer Web-Site im elektronischen Geschäftsverkehr abzuschließen (z.B. über ein Online-Formular auf der VAVOO-Webseite), gilt zusätzlich Folgendes:
      1. Einzelne Schritte zur Abgabe Deiner Vertragserklärung:
        • Auswahl der VAVOO-Lizenz (Free-Lizenz oder Premium-Lizenz; der Vertragsschluss für die Guest-Lizenz erfolgt nach dem Herunterladen des VAVOO Media Players, ohne dass eine Registrierung erforderlich wäre)
        • Im Falle der Auswahl einer VAVOO Premium-Lizenz: Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode und nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
        • Bestätigen durch Anklicken des Buttons zur Abgabe der Vertragserklärung, im Falle der VAVOO Premium-Lizenz mit der Beschriftung “Zahlungspflichtig bestellen“
      2. Klickst Du auf den Button mit der Beschriftung „Zahlungspflichtig bestellen“ gibst Du ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab (im Folgenden auch: „Bestellung“). Du bist an Deine Bestellung bis zum Ablauf des dritten Kalendertages ab dem Zeitpunkt der Abgabe Deiner Bestellung gebunden.
      3. Wir stellen Dir angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung, mit deren Hilfe Du Eingabefehler vor Abgabe Deiner Bestellung erkennen und berichtigen kann. Vor dem Absenden Deiner Bestellung kannst Du die Bestelldaten einsehen und ändern.
        • Du kannst beispielsweise in Deinem Internet-Browser auf den „Zurück“-Button klicken und anschließend Eingabefehler bei der Angabe Deiner persönlichen Daten berichtigen.
        • Oder Du kannst beispielsweise bis zur Abgabe der Bestellung einfach Deinen Internet-Browser schließen, so den Bestellvorgang abbrechen und anschließend den Bestellvorgang neu beginnen.
      4. Nach dem Absenden der Bestellung erhältst Du per E-Mail von uns eine automatische Empfangsbestätigung, die den Inhalt Deiner Bestellung wiedergibt. Diese Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme Deiner Bestellung dar, sondern dokumentiert lediglich, dass Deine Bestellung bei uns eingegangen ist, es sei denn, in der E-Mail wird zusätzlich zur Empfangsbestätigung ausdrücklich die Annahme Deiner Bestellung des Kunden erklärt.
      5. Der Vertrag kommt erst durch den Zugang unserer Annahmeerklärung bei Dir zustande. Wir erklären die Annahme durch eine per E-Mail übersandte Mitteilung. Wir sind berechtigt, Deine Bestellung bis zum Ablauf des dritten Kalendertages nach Abgabe Deiner Bestellung anzunehmen. Ein Schweigen von uns auf Deine Bestellung stellt keine Annahme dar.
  3. Unsere Leistungen
    1. Wir stellen Dir auf Grundlage unseres Vertrages
      1. den VAVOO Media Player (nachfolgend Ziffer 4),
      2. einen VAVOO-Account (nachfolgend Ziffer 5) und
      3. eine VAVOO-Lizenz zur Verfügung (Guest-Lizenz, Free-Lizenz oder Premium-Lizenz; nachfolgend Ziffer 6)
      zur Verfügung.
    2. Die Einräumung von Speicherplatz auf einem Server von VAVOO ist nicht Gegenstand unseres Vertrages.
      Wir bieten Dir auf unserem Server keinen Online-Speicherplatz zum Hosten oder Archivieren oder sonstigen Speichern von Dateien und halten auch keine Dateien Dritter zum Download bereit.
  4. VAVOO Media Player
    1. Beschreibung
      1. Wir stellen Dir - ohne dass Du hierfür etwas bezahlen müsstest - den VAVOO Media Player zur Installation und vertragsgemäßen Nutzung im Objekt-Code samt einer elektronischen Benutzerhilfe zur Verfügung.
      2. Bei dem VAVOO Media Player handelt es sich um Standardsoftware. Der VAVOO Media Player ermöglicht Dir das Abspielen und Verwalten von Videos, Filmen und Musik („Inhalte“).
        Wenn Du Inhalte suchst oder ablaufen lässt, erfolgt dies nicht über unsere Server sondern ausschließlich über Deinen Rechner bzw. mittels einer Internet-Verbindung Deines Providers über Server von Drittanbietern. .
      3. Für die Beschaffenheit der Funktionalität des VAVOO Media Players ist die Beschreibung auf der VAVOO-Webseite abschließend maßgeblich, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart. Leistungsbeschreibungen stellen keine Garantien oder Zusicherungen von Eigenschaften dar. Garantien und Zusicherungen von Eigenschaften bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung durch unseren Vorstand.
      4. Soweit wir während der Zeit, in der der Vertrag besteht, den VAVOO Media Player zur Erfüllung vertraglicher Pflichten oder aufgrund einer gesetzlichen oder vertraglichen Berechtigung ändern (z.B. durch neue Programmstände wie Updates), tritt an die Stelle des VAVOO Media Players der geänderte VAVOO Media Player. Du bist nicht berechtigt, die Überlassung eines früheren Software-Standes zu verlangen.
      5. Wenn Du den VAVOO Media Player startest, sucht der VAVOO Media Player automatisch eine Verbindung zu unserem VAVOO-Server
        Die Nutzung des VAVOO Media Players erfordert eine bestehende Internet-Verbindung zu unserem VAVOO- Server .
      6. Deine Autorisierung für die Nutzung gemäß Deiner Lizenz erfolgt über eine Internet-Verbindung zu unserem VAVOO-Server. Ohne eine bestehende Internet-Verbindung zu unserem VAVOO-Server kannst Du den VAVOO Media Player nicht nutzen.
        Als Inhaber einer Premium-Lizenz kannst Du den VAVOO Media Player ohne jegliche Beschränkung werbefrei nutzen.
      7. Die technischen Voraussetzungen, die Du schaffen musst, um den VAVOO Media Player nutzen zu können (z.B. Hardware, Betriebssystem und Speicherplatz), sind auf der VAVOO Webseite beschrieben.
        Unser Software-Tool basiert auf Open-Source-Software. Dritte können Plug-Ins zu unserem Software-Tool entwickeln. Für solche Plug-Ins Dritter können wir keine Verantwortung übernehmen. Die Installation solcher Plug-Ins und die Nutzung unseres Software-Tools zusammen mit solchen Plug-Ins liegt nicht in unserer Verantwortung.
    2. Lizenzbedingungen
      1. Der VAVOO Media Player ist rechtlich geschützt. Wir räumen Dir nach Maßgabe des Vertrages ein nicht-ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung des VAVOO Media Players im vertraglich vereinbarten Umfang ein.
      2. Die vertragsgemäße Nutzung des VAVOO Media Players umfasst die Installation sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen.
      3. Du darfst den VAVOO Media Player für eigene Zwecke nutzen. Hierzu gehört auch die Nutzung zusammen mit Deiner Familie und Deinen Freunden.
      4. Nur in diesem Umfang werden Rechte am VAVOO Media Player eingeräumt. Alle darüber hinausgehenden Rechte, insbesondere zur Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und Bearbeitung verbleiben bei uns, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart.
      5. Du darfst Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür Sicherungskopien des VAVOO Media Players erstellen, z.B. für Deine Backups.
      6. Du darfst Änderungen an dem VAVOO Media Player im Sinne des § 69c Nr. 2 UrhG nur durchführen, soweit dies kraft Gesetzes gestattet ist. Bereits geringfügige Änderungen können zu erheblichen, nicht vorhersehbaren Störungen im Ablauf der lizenzierten Software und an anderen Computerprogrammen und zu unrichtigen Ergebnissen der Datenverarbeitung führen.
        Für Änderungen des VAVOO Media Players, die Du - ggf. auch durch die Installation von Software Dritter wie z.B. Plug-Ins zu unserem VAVOO Media Player - vornimmst, können wir keine Verantwortung übernehmen.
      7. Urheber- oder Lizenzvermerke in dem VAVOO Media Player darfst Du weder verändern noch entfernen.
      8. Du bist zu einer Dekompilierung des VAVOO Media Players im Sinne des § 69e UrhG nur berechtigt, soweit dies kraft Gesetzes gestattet ist. Vor einer Dekompilierung der lizenzierten Software forderst Du uns schriftlich mit angemessener Fristsetzung auf, die zur Herstellung der Interoperabilität nötigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Erst nach fruchtlosem Fristablauf bist Du in den Grenzen des § 69e UrhG zur Dekompilierung berechtigt. Vor der Einschaltung von Dritten (z.B. nach § 69e Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 2 UrhG) verschaffst Du uns eine schriftliche Erklärung des Dritten, dass dieser sich unmittelbar gegenüber uns zur Einhaltung der Vertragsbedingungen verpflichtet.
    3. Updates
      1. Wir sind nach eigenem Ermessen berechtigt, Updates zu dem VAVOO Media Players zur Verfügung zu stellen.
      2. Updates dienen der Beseitigung von Fehlern oder auch der Bereitstellung von neuen oder geänderten Funktionen.
      3. Wir sind berechtigt, den VAVOO Media Player einschließlich der Benutzeroberfläche sowie der Benutzerhilfe nach freiem Ermessen zu ändern, zu ergänzen und weiterzuentwickeln, soweit der vertragsgemäße Funktionsumfang des VAVOO Media Players im Wesentlichen erhalten bleibt und die Änderung für Dich für eine vertragstypische und bestimmungsgemäße Nutzung des VAVOO Media Players zumutbar ist. Die Berechtigung zur Änderung des VAVOO Media Players umfasst auch die Berechtigung, Funktionen zu entfernen, die für die vertragsgemäße Anwendung des VAVOO Media Players nicht oder nicht mehr wesentlich sind, soweit dies für Dich nach Maßgabe von Satz 1 zumutbar ist. Es obliegt Dir, nach Mitteilung von Änderungen des VAVOO Media Players zu prüfen, ob die Änderungen für Dich für eine vertragstypische und bestimmungsgemäße Nutzung des VAVOO Media Players zumutbar sind. Soweit dies nicht der Fall sein sollte, musst Du uns hierüber unverzüglich informieren.
      4. Für die Rechte an Updates gelten Ziffer 4.1 und 4.2 entsprechend.
      5. Eine Pflicht zur Bereitstellung von Updates haben wir Dir gegenüber nur solange, wie Du Inhaber einer Premium-Lizenz bist.
      6. Wenn Du eine Premium-Lizenz durch Kauf einer VAVOO Box erhalten hast, sind wir Dir gegenüber nicht mehr zur Bereitstellung von Updates verpflichtet, wenn wir die Bereitstellung von Updates für den VAVOO Media Player generell einstellen (End of Life). Wir werden dies auf der VAVOO Webseite öffentlich mindestens zwölf Monate vor dem Termin der Einstellung der Updates bekannt geben.
  5. VAVOO-Account
    1. VAVOO-Webseite und VAVOO-App
      Du kannst Dich entweder über die VAVOO-Webseite oder die VAVOO-App registrieren und Deinen VAVOO-Account einrichten und verwalten.
    2. Registrierung
      1. Voraussetzung dafür, dass Du den VAVOO Media Player auf Grundlage einer Free-Lizenz oder Premium-Lizenz nutzen kannst, ist Deine Registrierung bei uns und die Einrichtung eines VAVOO-Accounts.
      2. Du unterhält ein den vertraglichen Anforderungen genügendes E-Mail-Postfach bis zur Beendigung des Vertrages und bist dafür verantwortlich,
        1. Dein E-Mail-Postfach regelmäßig zu überprüfen und
        2. für Speicherplatz in Deinem E-Mail-Postfach zu sorgen, damit eingehende E-Mails gespeichert werden können, und
        3. uns ausschließlich eine E-Mail-Adresse zu einem E-Mail-Postfach zu benennen, auf welches Du Zugriff hast und welches für Abgabe und Empfang von Erklärungen mit Wirkung für und gegen Dich bestimmt ist.
    3. VAVOO-Account
      1. Wir legen nach Deiner Registrierung und Mitteilung der hierfür erforderlichen Daten einen VAVOO-Account für Dich an.
      2. Du erhältst nur einen VAVOO-Account.
      3. Der Zugriff auf Deinen VAVOO-Account erfolgt ausschließlich über Deinen Web-Browser bzw. die VAVOO-App.
      4. Der Zugang zu Deinem VAVOO-Account erfordert die Eingabe der Zugangsdaten, namentlich
        1. eines Benutzernamens und
        2. eines zugehörigen Passworts.
      5. Dein Benutzername ist die jeweilige von Dir angegebene E-Mail-Adresse. Du vergibst selbst das zu Deinem VAVOO-Account zugehörige Passwort. Du kannst Dein Passwort jederzeit ändern. Dein Passwort wird von uns verschlüsselt gespeichert.
      6. Du musst - auch in Deinem eigenen Interesse - dafür sorgen, dass Deine Zugangsdaten nicht unbefugten Dritten bekannt werden. Du darfst Deinen VAVOO-Account ausschließlich für Deine eigenen Zwecke nutzen. Wenn Du Kenntnis davon hast oder bei verständiger Würdigung Anlass zur Annahme besteht, dass unberechtigte Personen von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, musst Du Dein Passwort unverzüglich ändern und uns informieren, wenn eine Sperrung Deines VAVOO-Accounts erforderlich ist.
      7. Du darfst von Deinem VAVOO-Account keinen anderen als den vertragsmäßigen Gebrauch machen. Du darfst Deinen VAVOO-Account und auch Deine Zugangsdaten nicht Dritten zur Verfügung stellen oder auch zur Nutzung überlassen, gleich ob entgeltlich (z.B. im Sinne einer „Untervermietung“) oder unentgeltlich.
      8. Wir sind berechtigt, Deinen Zugang zu Deinem VAVOO-Account vorübergehend bis zur endgültigen Klärung zu sperren, wenn uns Tatsachen bekannt werden, die bei verständiger Würdigung Anlass zur Annahme für einen Missbrauch Deiner Zugangsdaten geben. Das Recht zur ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung des Vertrages wird dadurch weder eingeschränkt noch ausgeschlossen.
  6. VAVOO-Lizenzen
    1. Lizenz-Typen
      1. Wir bieten Dir drei Typen von Mitgliedschaften (Lizenztypen) an:
        1. Guest-Lizenz
        2. Free-Lizenz
        3. Premium-Lizenz
      2. Du kannst nach Maßgabe der vertraglichen Bestimmungen von einem Lizenztyp zu einem anderen Lizenztyp wechseln.
      3. Jede Lizenz ist räumlich unbeschränkt in dem Sinne, dass es unerheblich ist, an welchem Ort Du Dich bei der Nutzung befindest.
      4. Jede Lizenz ist zeitlich beschränkt. Jede Lizenz endet, ohne dass es weiterer Erklärungen einer Partei bedürfte, spätestens mit der Beendigung des Vertrages mit uns.
    2. Guest-Lizenz
      Du erhältst eine Guest-Lizenz, wenn Du den VAVOO Media Player herunterlädst und anschließend durch Anklicken des Buttons „Accept“ oder „Akzeptieren“ unser Angebot auf Abschluss eines Lizenzvertrages auf Grundlage unserer AGB akzeptierst:
      Nachdem Du die Software heruntergeladen hast, zeigen wir Dir nach Start der Installationsroutine in einem Fenster auf dem Bildschirm unsere AGB an. Wir bieten Dir rechtsverbindlich an, einen Vertrag nach Maßgabe der AGB abzuschließen. Die Abgabe Deiner Vertragserklärung erfolgt durch Betätigen eines Buttons, der mit „Annehmen“ oder „Akzeptieren“ oder einer vergleichbaren Bezeichnung beschriftet ist. Diese Erklärung stellt Deine Annahme unseres Angebots auf Abschluss eines Vertrages mit uns dar. Wir verzichten auf den Zugang Deiner Annahmeerklärung.
      Als Inhaber einer Guest-Lizenz kannst Du den VAVOO Media Player ohne vorherige Registrierung nutzen.
      Als Inhaber einer Guest-Lizenz musst Du keine Vergütung zahlen.
      Als Inhaber einer Guest-Lizenz kannst Du den VAVOO Media Player ohne Beschränkung der Nutzungsdauer nutzen. Hierbei können Werbeeinblendungen jeglicher Art erfolgen und mit der Nutzung der Guest-Lizenz genehmigst du die Einblendung von Werbemitteln.
    3. Free-Lizenz
      Du erhältst eine Free-Lizenz, wenn Du Dich über die VAVOO-Webseite bzw. die VAVOO-App registrierst und wir Deinen Antrag auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb einer Free-Lizenz annehmen.
      Mit Erwerb der Free-Lizenz endet die Guest-Lizenz.
      Um eine Free-Lizenz zu erhalten, ist eine Registrierung, dies aber lediglich unter Angabe Deiner E-Mail-Adresse - erforderlich.
      Als Inhaber einer Free-Lizenz musst Du keine Vergütung zahlen.
      Als Inhaber einer Free-Lizenz kannst Du den VAVOO Media Player ohne Beschränkung der Nutzungsdauer nutzen. Hierbei können Werbeeinblendungen jeglicher Art erfolgen und mit der Nutzung der Free-Lizenz genehmigst du die Einblendung von Werbemitteln.
    4. Premium-Lizenz
      1. Du erhältst eine Premium-Lizenz, wenn Du Dich über die VAVOO-Webseite bzw. die VAVOO-App registrierst und wir Deinen Antrag auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb einer Premium-Lizenz annehmen.
        Soweit Du vor dem Erwerb der Premium-Lizenz bereits Inhaber einer Free-Lizenz bzw. Guest-Lizenz bist, erlöschen Deine Free-Lizenz bzw. Guest-Lizenz mit dem Erwerb der Premium-Lizenz.
        Als Inhaber einer Premium-Lizenz kannst Du den VAVOO Media Player ohne Beschränkung der Nutzungsdauer und ohne Werbeeinblendungen nutzen.
        Eine zeitgleiche Nutzung des VAVOO Media Players auf mehreren Endgeräten ist nicht möglich (Single-Account).
      2. Premium-Lizenzen werden auf unbestimmte Zeit erworben, es sei denn, es ist ausdrücklich eine feste Laufzeit vereinbart.
        Du bist berechtigt, eine Premium-Lizenz jederzeit zum Ende eines Vertragsmonats ordentlich zu kündigen, es sei denn, es ist ausdrücklich eine feste Laufzeit vereinbart.
        Das Recht zur außerordentlichen Kündigung einer Premium-Lizenz bleibt unberührt.
        Von der Beendigung einer Premium-Lizenz zu unterscheiden ist das Ende des Vertrages insgesamt. Das Ende einer Premium-Lizenz führt nicht zu einer Beendigung des Vertrages insgesamt.
        Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
      3. Wenn Deine Premium-Lizenz endet (z.B. aufgrund Kündigung oder aufgrund Ablaufs der Laufzeit der Premium-Lizenz), erhältst Du - ohne dass hierfür weitere Erklärungen von Dir oder von uns erforderlich wären - wieder eine Free-Lizenz, es sei denn, unser Vertrag ist insgesamt beendet.
  7. Verfügbarkeit der Online-Autorisierung
    1. Die Nutzung des VAVOO Media Players erfordert zu Zwecken der Online-Autorisierung der Nutzer eine bestehende Internet-Verbindung zu unserem VAVOO-Server.
    2. Inhaber einer Guest-Lizenz und Free-Lizenz haben keinen Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Autorisierung.
    3. Für Inhaber einer Premium-Lizenz gilt:
      1. Wir sorgen in unserem Verantwortungsbereich dafür, dass die Online-Autorisierung innerhalb der vereinbarten Mindestverfügbarkeit online zur Verfügung steht.
      2. Maßgeblicher Leistungsübergabepunkt sind die Ausgangsrouter des von uns mit dem Hosting unserer Server beauftragten Dienstleisters zum Internet. Die Mindestverfügbarkeit wird bis zu diesen Datenübergabepunkt geschuldet und gemessen.
      3. Die vereinbarte Mindestverfügbarkeit beträgt mindestens 95,0 % pro Kalenderjahr. Dabei handelt es sich um eine Beschreibung der Leistung, nicht um eine zugesicherte Eigenschaft oder um eine Garantie.
      4. Die tatsächliche Verfügbarkeit darf die vereinbarte Mindestverfügbarkeit nicht unterschreiten. Bemessungszeitraum ist das Kalenderjahr. Die tatsächliche Verfügbarkeit wird gemäß folgender Formel ermittelt und in Prozent bemessen:
        (Betriebszeit - Ausfallzeit) geteilt durch die Betriebszeit X 100.
      5. Betriebszeit ist die Zeit von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr an allen Kalendertagen mit Ausnahme des Zeitraums für Wartungs- oder Reparaturarbeiten, die wir nach Buchst. g fristgerecht angekündigt haben, soweit der Zeitraum der Störungsursache angemessen ist.
      6. Ausfallzeit ist der Zeitraum zwischen dem Zeitpunkt, ab dem die Online-Autorisierung aufgrund Umständen in unserem Verantwortungsbereich nicht zur Verfügung steht, und dem Zeitpunkt, ab dem die Online-Autorisierung wieder zur Verfügung steht.
      7. Als Ausfallzeit gelten Zeiten für Ausfälle aufgrund höherer Gewalt und solche, die durch den Kunden verursacht wurden, z.B. Unterbrechungen in Deinem Auftrag.
      8. Wir sind berechtigt, Wartungs- oder Reparaturarbeiten durchzuführen im Hinblick auf betriebsnotwendige oder sicherheitsrelevante Maßnahmen, z.B. zur vorbeugenden Wartung.
        Wir werden Maßnahmen mit einer der Störungsursache angemessenen Frist ankündigen, soweit die Maßnahmen vorhersehbar sind, und die Verfügbarkeit innerhalb eines der Störungsursache angemessenen Zeitraums wiederherstellen.
        Die Ankündigung von aus technischen Gründen periodisch wiederkehrenden oder von uns ansonsten planbaren Wartungs- oder Reparaturarbeiten ist fristgerecht, wenn sie mindestens drei Kalendertage vor Durchführung der Wartungs- oder Reparaturarbeiten erfolgt.
        Die Ankündigung von nicht für uns vorhersehbaren Wartungs- oder Reparaturarbeiten ist fristgerecht, wenn sie unverzüglich nach Kenntnis von uns von dem Ereignis erfolgt, anlässlich dessen die Reparatur- oder Wartungsarbeiten erforderlich werden.
        Die Ankündigung kann auch durch Einstellung einer Nachricht auf der VAVOO-Webseite bzw. der VAVOO-App erfolgen.
  8. Vergütung
    1. Zahlung der Vergütung für Premium-Lizenz
      Solange Du Inhaber einer Premium-Lizenz bist, musst Du uns als Gegenleistung für unsere Leistungen, die wir Dir gegenüber erbringen, eine Vergütung zahlen.
      Die Höhe der Vergütung geben wir bei Abschluss des Vertrages an.
      Soweit nichts angegeben ist, gelten folgende Preise:
      • Premium-Lizenz
        9,99 EUR pro Monat
      • Premium-Lizenz:
        47,99 EUR für 12 Monate Grundlaufzeit
      Solange Du Inhaber einer Free-Lizenz oder einer Guest-Lizenz bist, musst Du keine Vergütung zahlen.
    2. Zahlung; Zahlarten
      1. Alle auf der VAVOO-Webseite und in unserer Annahmeerklärung angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
      2. Unser Anspruch auf Zahlung der Vergütung ist mit Beginn eines jeden Vertragsmonats fällig.
      3. Wir teilen Dir - soweit dies für die jeweilige Zahlart erforderlich ist - unsere Bankverbindung in der Erklärung zur Annahme Deiner Bestellung mit. Wir akzeptieren Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union; in keinem Fall übernehmen wir die Kosten einer Geld-Transaktion.
      4. Als Zahlarten bieten wir an:
        • PayPal
        • Vorkasse
        • Google Play Zahlungsdienst
        • Prepaid
        • CashtoCODE
        • Call to pay
        • Handypay
        Wir behalten uns bei jedem Bestellvorgang vor, einem Kunden nicht alle dieser Zahlarten anzubieten.
      5. Wir verwenden für eine etwaige Rückzahlung bzw. Erstattung an Dich dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der Zahlung verwendet hat. Das gilt nicht, wenn wir ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben und Dir dadurch keine Kosten entstehen.
        Im Falle einer Zahlung mittels einer Lastschrift überweisen wir den Betrag auf das von Dir verwendete Konto, soweit Du uns keine andere Kontoverbindung mitteilst.
        Im Falle einer Zahlung mittels Kreditkarte nehmen wir eine Kreditkartengutschrift vor.
  9. Unzulässige Nutzung des VAVOO Media Players (Acceptable Use Policy)
    1. Du darfst den VAVOO Media Player nicht zu vertragswidrigen oder rechtswidrigen Zwecken in Anspruch nehmen.
    2. Als vertragswidrige Zwecke gelten insbesondere das Nutzen von Dateien mittels des VAVOO Media Players
      1. die der Verbreitung von Schadsoftware wie Trojanern oder Computerviren dienen;
      2. die Rechte an geistigem Eigentum, insbesondere Patent-, Marken- oder Urheberrechte verletzen;
      3. die rassistisch, gewalt- oder kriegsverherrlichend, terrorunterstützend, gewaltverharmlosend oder volksverhetzend sind;
      4. die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlungen verleugnen oder verharmlosen;
      5. die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
      6. die gegen die Menschenwürde verstoßen, etwa durch die Darstellung sterbender oder körperlich oder seelisch schwer erkrankter Menschen;
      7. die pornographisch sind, insbesondere Darstellungen enthalten, die Kinder oder Jugendliche in unangemessen geschlechtsbetonter Körperhaltung, sexuellen Missbrauch oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben;
      8. die offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit unter Berücksichtigung der besonderen Wirkungsform des Verbreitungsmediums schwer zu gefährden.
    3. Als vertragswidriger Zweck gilt ferner insbesondere die Nutzung des VAVOO Media Players
      • zu dem Zweck, Dir selbst oder einem Dritten unbefugt Zugang zu Daten, die nicht für Dich oder den Dritten bestimmt und die gegen unberechtigten Zugang besonders gesichert sind, unter Überwindung der Zugangssicherung zu verschaffen,
        • oder
      • zu dem Zweck, wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach dem Urheberrecht geschützten Werkes oder eines anderen nach den anwendbaren Urheberrechtsgesetzen geschützten Schutzgegenstandes ohne Zustimmung des Rechteinhabers zu umgehen.
  10. Besondere Mitwirkungsleistungen
    1. Es obliegt Dir, die notwendigen technischen Systemvoraussetzungen für den Einsatz des VAVOO Media Players zu schaffen. Du hältst eine für die Nutzung des VAVOO Media Players geeignete Hardware und Software vor und sorgst für eine geeignete Datenverbindung zu dem VAVOO-Server für die Online-Autorisierung. Dies ist notwendige Voraussetzung für die vertragsgemäße Nutzung des VAVOO Media Players. Du trägt die Kosten selbst, die Dir durch die Beschaffung und das Vorhalten der zur Inanspruchnahme der Leistungen erforderlichen Hardware und Software oder durch die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen oder sonstiger Leistungen von anderen Dienstleistern als uns entstehen. Wir sind weder für die Herstellung noch für die Aufrechterhaltung der Datenverbindung nach dem Datenübergabepunkt des von einem Dienstleister in unserem Auftrag betriebenen Servers zu der Datenverbindung zu Dir verantwortlich.
    2. Es obliegt Dir, uns Änderungen Deiner Daten, die Du uns bei Abschluss des Vertrages mitgeteilt hast (z.B. E-Mail-Adresse), rechtzeitig und unverzüglich per E-Mail oder über die VAVOO-Webseite mitzuteilen bzw. die Änderungen Deiner Daten in Deinem Account einzupflegen.
    3. Du bist dafür verantwortlich,
      1. uns eine E-Mail-Adresse zu einem E-Mail-Postfach zu benennen, auf welches Du Zugriff hast und von dem aus mit Wirkung für und gegen Dich Erklärungen abgegeben werden können,
      2. Dein E-Mail-Postfach zu der von Dir angegebenen E-Mail-Adresse regelmäßig zu überprüfen und
      3. für Speicherplatz in Deinem E-Mail-Postfach zu sorgen, damit eingehende E-Mails gespeichert werden können.
    4. Es obliegt Dir, uns zur Analyse von Mängeln und sonstigen Fehlern die hierfür erforderlichen Informationen bereitzustellen.
    5. Du trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass der VAVOO Media Player ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß funktioniert.
    6. Du sicherst Deine Daten nach dem Stand der Technik, und zwar in anwendungsadäquaten Abständen, so dass sich die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederherstellen lassen.
    7. Wenn Du unberechtigt die Beseitigung eines Mangels verlangst, stellt dies eine zum Schadensersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung dar, wenn Du erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hast, dass eine Störung unserer Leistungen nicht vorliegt, sondern die Ursache für das Symptom, hinter dem Du einen Mangel vermutest, in Deinem eigenen Verantwortungsbereich liegt.
  11. Widerrufsrecht im Falle des Erwerbs von Premium-Lizenzen
    1. Widerrufsbelehrung
      Du bist als Verbraucher bei einem Vertragsschluss im Wege des Fernabsatzes nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zum Widerruf des Vertrages zum Erwerber einer Premium-Lizenz berechtigt. Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht.
      Widerrufsbelehrung
      Widerrufsrecht
      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
      VAVOO AG
Morgartenstraße 3
li Luzern
Schweiz
Tel: +41 (0) 44 5868775
Fax: +41 (0) 41 5880346
E-Mail: [email protected]
      mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
      Folgen des Widerrufs
      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
      Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
      [Ende der Widerrufsbelehrung]
    2. Zum Erlöschen des Widerrufsrechts:
      Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
      Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
      • ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
      • seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
    3. Muster für das Widerrufsformular.
      Muster-Widerrufsformular
      (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
      An
      VAVOO AG
      Morgartenstraße 3
      6003 Luzern
      Schweiz
      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
      __________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*)

__________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

__________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

__________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen
  12. Deine Rechte bei Mängeln unserer Leistungen
    Deine Rechte bei Mängeln unserer Leistungen bestimmen sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, es sei denn, es ist etwas Abweichendes vereinbart.
  13. Haftung gegenüber Inhabern einer Guest-Lizenz und Inhabern einer Free-Lizenz
    Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
  14. Haftung gegenüber Inhabern einer Premium-Lizenz
    1. Wir haften ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften
      1. wegen Vorsatzes;
      2. für Schäden, soweit diese darauf beruhen, dass wir einen Mangel einer Leistung arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer Leistung übernommen haben;
      3. für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
      4. für andere als die unter Buchst. c aufgeführten Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
      5. nach dem Produkthaftungsgesetz und
      6. nach dem Bundesdatenschutzgesetz und der Datenschutz-Grundverordnung.
    2. In anderen als den in Absatz 1 aufgeführten Fällen ist die Haftung von uns auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt, soweit der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Wesentliche Pflichten („Kardinalpflichten“) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du als Kunde regelmäßig vertraust und vertrauen darfst, z.B. die Pflicht zur Lieferung einer mangelfreien Ware.
    3. In anderen als den in Absatz 1 und 2 aufgeführten Fällen ist Haftung von uns wegen Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
    4. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt unberührt.
    5. Die vorstehenden Bestimmungen unter dieser Ziffer 13. unserer AGB gelten für alle vertraglichen und außervertraglichen Schadensersatzansprüche unabhängig von ihrem Rechtsgrund sowie entsprechend auch für die Haftung auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  15. Anpassung des Vertrages
    1. Wir sind berechtigt, in den vertraglich vereinbarten Fällen vertragliche Bestimmungen nach billigem Ermessen und unter den weiteren vertraglichen Voraussetzungen gemäß dem nachfolgenden Verfahren anzupassen.
    2. Wir bieten Dir zur Anpassung der vertraglichen Bestimmungen rechtsverbindlich eine Änderung des Vertrages an (Anpassungsmitteilung).
    3. Im Falle einer Anpassung der Preise für die Premium-Lizenz gilt Folgendes: Wir dürfen die Preise höchstens in dem Umfang ändern, in dem sich der unter dem nachfolgenden Absatz bezeichnete Index geändert hat (Änderungsrahmen).
      Im Falle der ersten Preisanpassung ist für den Änderungsrahmen die Indexentwicklung zwischen dem im Zeitpunkt des Vertragsschlusses zur Begründung des Endkundenvertrages veröffentlichten Indexstand und dem im Zeitpunkt der Anpassungserklärung zuletzt veröffentlichten Indexstand maßgeblich.
      Im Falle weiterer Preisanpassungen ist für den Änderungsrahmen die Indexentwicklung zwischen dem im Zeitpunkt der vorangehenden Anpassungsmitteilung zuletzt veröffentlichten Indexstand und dem im Zeitpunkt der neuen Anpassungsmitteilung zuletzt veröffentlichten Indexstand maßgeblich.
      Für die Ermittlung des Änderungsrahmens ist der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland für den Wirtschaftszweig „Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie“ (derzeit in Quartalszahlen veröffentlicht vom Statistischen Bundesamt in Fachserie 16, Reihe 2.4, Gruppe J 62) maßgeblich.
      Sollte dieser Index nicht mehr veröffentlicht werden, ist für die Ermittlung des Änderungsrahmens derjenige vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Index maßgeblich, der die Entwicklung der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste im vorgenannten Wirtschaftszweig am ehesten abbildet. Bei der Preisanpassung sind wir berechtigt, die so berechneten Ergebnisse kaufmännisch bis auf vier Nachkommastellen zu runden.
    4. Im Falle der Änderung sonstiger Vertragsbedingungen dürfen keine Bestimmungen geändert werden, welche das Äquivalenzverhältnis von Leistung und Gegenleistung zu unserem Vorteil verändern oder welche für Dich aus anderen Gründen nicht zumutbar sind.
    5. Die Anpassungsmitteilung muss insbesondere folgende Informationen enthalten:
      1. den Inhalt der angebotenen Änderung des Vertrages;
      2. das Änderungsdatum (d.h. den Zeitpunkt, zu dem die Änderung des Vertrages wirksam werden soll);
      3. Deine Berechtigung, uns gegenüber innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Zugang der Anpassungsmitteilung zu widersprechen;
      4. die Textformbedürftigkeit Deines Widerspruchs;
      5. die Rechtsfolge des Unterlassens eines Widerspruchs.
    6. Soweit die Änderung des Vertrages kraft Gesetzes einer Form bedarf, teilen wir Dir das Angebot zur Änderung des Vertrages in der erforderlichen Form mit.
    7. Deine Zustimmung zu dem Angebot zur Änderung des Vertrages gemäß der Anpassungsmitteilung gilt als erteilt,
      1. wenn zwischen dem Zugang der Anpassungsmitteilung bei Dir und dem von uns in der Anpassungsmitteilung benannten Termin für das Wirksamwerden der Änderungen ein Zeitraum von mindestens sechs Wochen liegt und
      2. wenn Du gegenüber uns den Änderungen gemäß der Anpassungsmitteilung nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Anpassungsmitteilung in Textform widersprochen hat, obwohl wir in der Anpassungsmitteilung auf die Rechtsfolge des Unterlassens des Widerspruchs besonders hingewiesen haben.
    8. Bei form- und fristgerechtem Widerspruch bleiben die vertraglichen Bestimmungen unverändert. Das Recht zur ordentlichen Kündigung des Vertrages wird hierdurch weder eingeschränkt noch ausgeschlossen.
  16. Übertragung des Vertrages
    1. Wir sind berechtigt, unseren Vertrag mit Dir zusammen mit unserem Geschäftsbetrieb oder einem Teil unseres Geschäftsbetriebs auf einen Dritten zu übertragen (Vertragsübertragung); die Wirksamkeit der Vertragsübertragung setzt voraus, dass wir in der Übertragungsmitteilung gemäß Absatz 2 auf die Rechtsfolge des Unterlassens des Widerspruchs besonders hingewiesen haben und dass Du der Vertragsübertragung nicht gemäß Absatz 4 Satz 1 wirksam widersprochen hast.
    2. Wir werden Dir mindestens sechs Wochen vor dem Datum, zu dem die Übertragung wirksam werden soll (Übertragungsdatum), folgende Informationen mitteilen (Übertragungsmitteilung):
      1. unsere Absicht, den Vertrag zu übertragen,
      2. Deinen neuen Vertragspartner unter Angabe von Firma und Postanschrift,
      3. das Übertragungsdatum,
      4. Deine Berechtigung, der Vertragsübertragung uns gegenüber innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Zugang der Übertragungsmitteilung durch eine Erklärung per Brief, Telefax oder E-Mail zu widersprechen, und
      5. die Rechtsfolge des Unterlassens des Widerspruchs.
        Wir sind berechtigt, Dir die Übertragungsmitteilung per E-Mail zu übersenden.
        Die Übertragungsmitteilung gilt drei Kalendertage nach dem Zeitpunkt als zugegangen, nachdem wir sie an die E-Mail-Adresse versendet haben, die Du uns zuletzt mitgeteilt hattest.
    3. Im Falle einer Vertragsübertragung geben wir auch die von uns über Dich gespeicherten personenbezogenen Daten an Deinen neuen Vertragspartner weiter.
    4. Du bist berechtigt, der Vertragsübertragung zu widersprechen. Die Wirksamkeit Deines Widerspruchs setzt voraus, dass uns Dein Widerspruch innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Zugang der Übertragungsmitteilung durch eine Erklärung per Brief, Telefax oder E-Mail zugegangen ist. Etwaige Rechte jeder Partei zur Kündigung des Vertrages bleiben unberührt.
  17. Beendigung des Vertrages
    1. Der Vertrag wird für eine unbestimmte Laufzeit geschlossen.
      Hiervon zu unterscheiden ist - dies zur Klarstellung - die zeitlich unbeschränkte Überlassung des VAVOO Media Players.
    2. Du und wir sind jeweils berechtigt, den Vertrag jederzeit zum Ende eines Vertragsmonats ordentlich zu kündigen.
      Von der Beendigung des Vertrages insgesamt zu unterscheiden ist das Ende einer Premium-Lizenz. Das Ende einer Premium-Lizenz führt nicht zu einer Beendigung des Vertrages.
      Für den Fall, dass Du eine Premium-Lizenz mit einer Grundlaufzeit von 12 Vertragsmonaten abgeschlossen hast, ist der Vertrag frühestens zum Ablauf dieser Grundlaufzeit ordentlich kündbar.
    3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt unberührt.
    4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
  18. Folgen der Vertragsbeendigung
    1. Die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag enden mit Vertragsbeendigung, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist.
    2. Der VAVOO Media Player wird zeitlich unbeschränkt überlassen. Eine Pflicht zur Löschung nach Vertragsbeendigung besteht nicht.
    3. Wir sind berechtigt und verpflichtet, mit Vertragsbeendigung Deinen VAVOO Account zu deaktivieren und sämtliche zu Deinem VAVOO Account zugehörigen Daten, die auf unserem Server gespeichert sind, ohne vorherige Mitteilung zu löschen.
    4. Die Verpflichtung nach Absatz 3 besteht nicht, soweit und solange eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht zur Speicherung verpflichtet.
      Soweit und sobald die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nicht mehr bestehen, finden die Verpflichtungen nach Absatz 3 entsprechend Anwendung.
      Die Verpflichtungen nach Absatz 3 bestehen ferner nicht, soweit und solange eine elektronische Speicherung aufgrund technisch und organisatorischer notwendiger routinemäßiger Datensicherungen erfolgt (z.B. als temporäre Datensicherung (etwa Backup) auf einem Datenträger).
      Soweit und sobald die Datensicherung nicht mehr technisch und organisatorisch notwendig ist, finden die Verpflichtungen nach Absatz 3 entsprechend Anwendung.
  19. Allgemeine Bestimmungen
    1. Auf den Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss von Rück- und Weiterverweisungen Anwendung. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als Dir als Verbraucher der Schutz entzogen würde, der Dir durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem Du als Verbraucher Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
    2. Sollte eine Bestimmung des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

Anhang

I.
Online-Beilegung
verbraucherrechtlicher Streitigkeiten;
OS-Plattform

Die Europäische Kommission hat eine Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereitzustellen.
Die OS-Plattform ist im Internet abrufbar unter der folgenden Internet-Adresse:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse, mit der Sie mit uns Kontakt aufnehmen können, lautet:
[email protected]

II.
Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen

Wir weisen darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungs-verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

III.
Pflichtinformationen für Kunden bei Verträgen
im elektronischen Geschäftsverkehr
(gemäß § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246c EGBGB)

  1. Die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Abschluss des Vertrages führen, sind unter Ziffer 2. unserer AGB dargestellt.
  2. Der Vertragstext, d.h. Deine Bestelldaten und unsere AGB in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung werden nach dem Vertragsschluss von uns für die Durchführung des Vertrages mit Dir gespeichert.
    Du kannst die Bestelldaten archivieren, indem Du die Web-Seite, die Dir zum Abschluss Deiner Bestellung angezeigt wird, und unsere E-Mail zur Bestätigung des Eingangs Deiner Bestellung speicherst.
    Solange die AGB von uns in der bei Vertragsschluss maßgeblichen Fassung weiter anwendbar sind, sind sie für Dich über unser Internet-Angebot im Rahmen von dessen Verfügbarkeit abrufbar (und zwar unter https://www.vavoo.tv/doc/tos).
    Wir behalten uns allerdings vor, im Falle von zukünftigen Änderungen der AGB nur die jeweils aktuelle geänderte Fassung auf unserer Web-Site zu veröffentlichen und zum Abruf bereitzuhalten.
    Du kannst sämtliche Bestelldaten und Vertragstexte ausdrucken und speichern, indem Du die üblichen Funktionen Deines Browsers, z.B. unter „Datei“ und „Speichern unter“, verwendest.
    3. Wie Du Eingabefehler vor Abgabe Deiner Vertragserklärung erkennen und berichtigen kannst, ist unter Ziffer 2. unserer AGB dargestellt.
    Für den Abschluss des Vertrages steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
    Wir haben uns folgenden Verhaltenskodizes unterworfen:
    • Verhaltenskodex „Euro-Label Germany“
      (abrufbar im Internet unter http://www.euro-label.com/kodex/index.html)
    • „Trusted Shops-Verhaltenskodex“
      (Den Trusted Shops Verhaltenskodex können Sie unter www.trustedshops.de abrufen)

IV.
Pflichtinformationen für Verbraucher im Falle des Erwerbs einer Premium-Lizenz
(gemäß § 312d Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246a § 1 EGBGB)

  1. Informationen zu uns als Vertragspartner
    VAVOO AG
    Anschrift: Morgartenstraße 3, 6003 Luzern, Schweiz
    Telefonnummer: +41 (0) 44 5868775
    Telefaxnummer: +41 (0) 41 5880346
    E-Mail-Adresse: [email protected]
  2. Informationen zur Leistung
    Wesentliche Eigenschaften unserer Leistungen sind unter Ziffer 3. unserer AGB sowie auf der VAVOO-Webseite und im Zuge des Bestellvorgangs dargestellt.
  3. Informationen zum Preis und weiteren Kosten
    Der Gesamtpreis der Leistung einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle über uns abgeführten Steuern (siehe Ziffer 7. unserer AGB) teilen wir dem Kunden in unserem Online-Shop und im Zuge des Bestellvorgangs gesondert mit.
    Die Preise für das Abonnement und die monatlichen Gesamtkosten sind unter Ziffer 7. unserer AGB dargestellt.
    Die Anpassung der Preise richtet sich nach Ziffer 14. unserer AGB.
    Der Kunde trägt alle zusätzlichen Kosten für die Benutzung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Internet für den Vertragsschluss) selbst. Diese Kosten werden nicht durch uns in Rechnung gestellt.
  4. Informationen zu Zahlungs- und Liefer-bedingungen
    Einzelheiten zu den Leistungsbedingungen sind unter Ziffern 3. bis 6. unserer AGB und Einzelheiten hinsichtlich zu den Zahlungsbedingungen unter Ziffer 7.2. unserer AGB dargestellt.
    Weitere Informationen hierzu teilen wir auf den jeweiligen Produktseiten auf unserer VAVOO-Webseite und im Zuge des Bestellvorgangs gesondert mit.
  5. Informationen zum Widerrufsrecht
    Ist der Kunde Verbraucher, so ist er nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und der Widerrufsbelehrung nach Ziffer 10. unserer AGB zum Widerruf berechtigt.
    Unter welchen Voraussetzungen das Widerrufsrecht erlischt, ist unter Ziffer 10. unserer AGB dargestellt.
  6. Informationen über Mängelhaftungsrecht und Garantien
    Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die Ware. Die Rechte des Kunden bei Mängeln der Leistungen richten sich nach Maßgabe von Ziffer 11. unserer AGB. Die Beschränkung unserer Haftung richtet sich nach Maßgabe von Ziffern 12. und 13. unserer AGB.
    Garantien bestehen nicht.
  7. Informationen zum Kundendienst
    Unser Kundendienst (z.B. für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen) ist wie folgt erreichbar:
    • Postanschrift: VAVOO AG, Kundendienst, Morgartenstraße 3, 6003 Luzern, Schweiz
    • Telefonnummer: +41 (0) 44 5868775 (werktags von 8:30 Uhr bis 17:30 Uhr MEZ bzw. MESZ)
    • E-Mail-Adresse: [email protected]
  8. Kündbarkeit; Mindestlaufzeit
    Die Bedingungen für die Kündbarkeit (einschließlich der Mindestdauer von Verpflichtungen, der Angaben zur Mitteilung der Voraussetzungen, Form und Frist der Kündigung sowie des Empfängers) richten sich
    • in Bezug auf die Premium-Lizenz nach Ziffer 6.4 unserer AGB und
    • in Bezug auf den Vertrag insgesamt nach Ziffer 16. unserer AGB.
  9. Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompatibilität digitaler Inhalte mit Hard- und Software
    Angaben zu der erforderlichen Hardware, Software und Internet-Verbindung sind unter Ziffer 4.1 (7) unserer AGB dargestellt.
  10. Verhaltenskodex
    Wir haben uns folgenden Verhaltenskodizes unterworfen:
    • Verhaltenskodex „Euro-Label Germany“
      (abrufbar im Internet unter http://www.euro-label.com/kodex/index.html)
    • „Trusted Shops-Verhaltenskodex“
      (Den Trusted Shops Verhaltenskodex können Sie unter www.trustedshops.de abrufen)